Die „United-for-Gaza“-Demonstration am Samstag, 21. Juni, in Berlin war der bisher wohl größte Protest in Deutschland gegen den israelischen Genozid an den Palästinensern. Die Schätzungen reichen, je nach Berichterstatter, von 30.000 bis über 60.000 Teilnehmern; 5.000 waren angemeldet.
Die Demonstration am Samstagabend, zu der ursprünglich zwei Einzelpersonen mit Palästinenserhintergrund aufgerufen hatten, führte vom Platz der Republik am Bundestag vorbei zum Potsdamer Platz. Rasch waren die Straßen menschenüberflutet, so dass kein Durchkommen mehr war. Viele Teilnehmer trugen Palästina-Fahnen und selbstgemalte Plakate und Transparente mit Aufschriften wie: „Stoppt den Genozid“, „Freiheit für Palästina!“, „Keine Waffen für Apartheid“ oder: „Von der Spree bis zum Main: We will free Palestine“.
Zweifellos befeuerte auch der US-israelische Angriff auf den Iran die Proteste, was man an Iran-Fahnen und Schildern gegen den Neokolonialismus erkennen konnte. Weitere Plakate nahmen auch direkt Bezug auf die jüngste, unsägliche Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz, wenn es hieß: „Israel verrichtet die Drecksarbeit des Kapitals. Dieses Blut ist der Lohn für westliche Sicherheit“.
Einmal mehr zeigte der Massenprotest die tiefe Kluft, die sich zwischen der breiten arbeitenden Bevölkerung und den staatlichen Behörden, den Politikern und den Medien öffnet. Die Zeitungen ignorierten zunächst den Protest und brachten dann durchwegs recht kurze, trockene Mitteilungen auf den hinteren Seiten. Kritiklos übernahmen sie die polizeilich gemeldeten, stark untertriebenen Teilnehmerzahlen von 12.000 bis 15.000 Menschen. Gleichzeitig versuchten die offiziellen Berichterstatter einmal mehr, dem Massenprotest eine „antisemitische“ Note anzuhängen und ihn so zu kriminalisieren.
Die Demonstration, zu der keine etablierte Partei aufgerufen hatte, reihte sich in die Welle des international anwachsenden Widerstands ein, der sich gegen Krieg und Faschismus schon in der Woche zuvor gezeigt hatte, als es Proteste und Demonstrationen von über 150.000 in den Niederlanden und von mehr als zehn Millionen in den USA gegeben hatte.
Die Massendemonstration beweist erneut das große Potential und die Militanz in der Arbeiterklasse und Jugend. Um sie allerdings wirksam werden zu lassen, braucht es eine klare, weiterführende Perspektive. Solange sich die Proteste und Appelle an dieselben Regierungspolitiker und imperialistischen Mächte richten, die den Gaza-Genozid aktiv unterstützen und im Iran gerade dabei sind, die Welt in Flammen zu setzen, wird der Protest wirkungslos verhallen.
Die World Socialist Web Site betonte in einer Erklärung, dass es sich bei dem Angriff auf den Iran um einen imperialistischen Krieg handelt, der aufs Schärfste bekämpft werden muss. Doch dürfe das nicht den bürgerlichen Regimes überlassen bleiben, die der Arbeiterklasse selbst feindlich gesonnen sind.
„Die Arbeiterklasse im Iran und weltweit muss sich dem Angriff der USA und Israels entgegenstellen, aber sie muss dazu ihre eigenen Methoden des Klassenkampfs einsetzen. Notwendig ist eine globale Gegenoffensive der Arbeiterklasse, die den Kampf gegen den imperialistischen Krieg und die immer umfassenderen Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbindet“, heißt es in der Erklärung.
„Nur die internationale Arbeiterklasse, bewaffnet mit einem revolutionären sozialistischen Programm, kann dem imperialistischen Krieg und dem kapitalistischen System, das ihn hervorbringt, ein Ende setzen. Das IKVI betont, dass der Kampf gegen Krieg mit dem Kampf für die Arbeitermacht und die sozialistische Reorganisation der Weltwirtschaft verbunden werden muss.“